Demokratie stärken – Bürgerbeteiligung verbessern

Unsere Demokratie steht unter Beschuss. Politiker werden denunziert, beleidigt, angegriffen und ihr Ansehen sinkt permanent ab. Parlamente werden als Quasselbuden verunglimpft und weite Teile der Bevölkerung fühlen sich abgehängt und nicht mehr mitgenommen vom politischen Prozess. Es gipfelt in der Aussage: Die da oben machen doch eh was sie wollen.

Die Frage ist nun was kann man dagegen tun? Was können wir als Kommunalpolitiker dagegen tun? Als Bürgermeister?

Als Erstes könnten wir mal damit anfangen die Menschen ernst zu nehmen und zwar alle, Kinder, Jugendliche, Frauen, Männer, Senioren, Menschen mit Behinderung, Arbeitslose und solche mit Arbeit usw. Vielfach ist das nämlich nicht der Fall.

Zweitens könnten wir dafür sorgen, dass diese Menschen auch gehört werden. Die Frage ist nur wie. Denn wer meldet sich in der Regel? Das sind die Lauten, die Extrovertierten, Menschen, die glauben zu wissen was das Beste ist und das auch in die Welt hinausposaunen. Da gehen die Leisen, die Introvertierten, die Menschen, de sich nicht trauen natürlich unter.

Dabei gibt es eine mögliche Lösung. Diese könnte darin bestehen die Auswahl von Menschen, die Entscheidungen treffen sollen, nicht zu wählen, sondern einfach per Los auszuwählen. Wenn man das geschickt macht, dann kann man alle Bevölkerungsgruppen gleichmäßig an Entscheidungsfindungen beteiligen. Allerdings stellt dies den herkömmlichen politischen Prozess auf den Kopf. Die politische Elite wird diese Änderung nicht kampflos hinnehmen.

Aber Demokratie als Herrschaft des Volkes muss immer wieder neu gedacht werden.

Ich möchte das! Ich möchte, dass wir Demokratie leben und weiterentwickeln! Ein erster Schritt könnte sein, dass wir Bürgerbeteiligung institutionell in der Gemeinde verankern, indem wir eine/n Beauftragte/n für Bürgerbeteiligung ernennen.

Ein zweiter Schritt, dass der Rat eine Satzung für die Durchführung von Bürgerräten beschließt. Diese muss zwingend eine Verpflichtung enthalten das Votum der Bürgerräte auch anzuerkennen.

Zur Beteiligung der Jugend könnte man ebenfalls das Zufallsprinzip bei der Auswahl anwenden. Zum Klassensprecher werden in der Regel nur die Beliebten gewählt. Ob das immer die Richtigen sind kann bezweifelt werden. So könnte auch ein Jugendparlament als Bürgerrat-ähnliches Konstrukt aufgesetzt werden.

Es gibt hier ein weites Betätigungsfeld, packen wir es an. Entwickeln wir unsere Demokratie weiter.

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